Haus- und Straßensammlung 2019 - Gemeinsam für den Frieden. Seit 1919.

Unter dem Leitgedanken "Versöhnung über den Gräbern" betreut der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. seit 1919 die Gräber der deutschen Gefallenen und zahlreicher ziviler Toter beider Weltkriege. Am 16. Dezember begeht der Volksbund seinen 100. Jahrestag. Noch immer wird die Arbeit zu mehr als 70 Prozent aus Spenden finanziert. Einen wesentlichen Beitrag zum Spendenaufkommen von ca. 30 Millionen Euro leistet in jedem Jahr die Haus- und Straßensammlung - in diesem Jahr vom 24. Oktober bis 24.November 2019.

Ich bitte Sie herzlich um Ihre Unterstützung bei unserer diesjährigen Haus- und Straßensammlung. Eine Sammelliste erhalten Sie in Ihrer Kommunalverwaltung oder direkt bei der Landesgeschäftsstelle des Volksbundes. Spenden richten Sie bitte an folgendes Konto:

Für weitere Informationen:      www.volksbund.de

Aufruf zum Vereinswettbewerb "Zukunft im Verein"

Förderung im Rahmen des Kooperationsprogramm INTERREG Polen-Sachsen und Freistaat Sachsen-Tschechische Republik

Breitbandprojekt des Landkreises Bautzen

Die Telekom hat im Zuge der Breitbandausschreibung des Landkreises Bautzen den Zuschlag für die Erschließung der Gemeinde Ottendorf-Okrilla erhalten. Dies bedeutet, dass alle Anschlüsse in einem bestimmten Erschließungsgebiet im Zuge einer Förderung einen Glasfaseranschluss erhalten. Der Glasfaseranschluss wird dabei in der Variante FTTH realisiert (FTTH=Glasfaser bis ins Haus). Ob Ihr Grundstück von diesem Ausbau profitieren kann, können sie unter www.breitband-bautzen.de prüfen. In den letzten Wochen hat die Telekom Schreiben an die betroffenen Grundstückseigentümer versandt. Darin werden sie aufgefordert, eine Genehmigung zum Verlegen des Glasfaseranschlusses auf Ihrem Grundstück zu geben. Ohne diese Genehmigung kann die Telekom die Glasfaserleitun und den -anschluss nicht verlegen.

Nutzen Sie jetzt die Chance, um ihre Immobilie fit für die Zukunft zu machen.

Ein Glasfaseranschluss steigert außerdem den Wert Ihres Eigentums.

Weiterführende Infos:

• Pressemitteilung des Landkreises Bautzen vom 13.02.2019
• einen Überblick über die Ausbaugebiete erhalten Interessenten auf der Informationsseite des Landkreises Bautzen unter http://www.breitband-bautzen.de/online-karten/cluster-3
• Infoseite Landkreis
• Das Breitband-Projekt im Überblick

Das neue Führungszeugnis

Ab dem 18. Februar 2019 hat das Führungszeugnis ein neues Aussehen. Es wurde hinsichtlich des Datenschutzes und der Fälschungssicherheit verbessert. Die auffälligste Neuerung betrifft das weiße Adressfeld. Es wurde deutlich vergrößert. Außerdem ist das neue Führungszeugnis übersichtlicher und mehrsprachig. So stehen die Daten zur Person jetzt bei jedem Führungszeugnis einheitlich oben rechts auf der Seite, unabhängig davon, ob Eintragungen vorhanden sind oder nicht. Die Bezeichnungen der Personendaten werden künftig in deutscher, englischer und französischer Sprache aufgeführt. Enthält das Führungszeugnis keine Eintragung wird auch diese Information dreisprachig aufgeführt. Neben dem Führungszeugnis wurden auch alle übrigen Auskünfte aus dem Bundezentralregister sowie die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister in gleicher Weise angepasst.

Wie kann ich ein Führungszeugnis beantragen?

• Direkt im Internet nur über das Online-Portal des Bundesamts für Justiz (mit dem neuen Personalausweis)
• Persönlich bei Ihrer örtlichen Meldebehörde

Alle Informationen sowie das Online-Portal finden Sie unter: www.bundesjustizamt.de/fuehrungszeugnis

Nähere Informationen zum neuen Führungszeugnis.

Medieninformation vom Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen

Haushaltsbefragung - Mikrozensus und Arbeitskräftestichprobe der EU 2019

Jährlich werden im Freistaat Sachsen - wie im gesamten Bundesgebiet - der Mikrozensus und die EU-Arbeitskräftestichprobe durchgeführt. Der Mikrozensus („kleine Volkszählung“) ist eine gesetzlich angeordnete Stichprobenerhebung mit Auskunftspflicht, bei der ein Prozent der sächsischen Haushalte (rund 20 000 Haushalte) zu Themen wie Haushaltsstruktur, Erwerbstätigkeit, Arbeitsuche, Besuch von Schule oder Hochschule, Quellen des Lebensunterhalts, usw. befragt werden. Der Mikrozensus 2019 enthält zudem noch Fragen zu Renten- und Krankenversicherung sowie zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien.

Die Auswahl der zu befragenden Haushalte erfolgt nach den Regeln eines objektiven mathematischen Zufallsverfahrens. Dabei werden nicht Personen, sondern Wohnungen ausgewählt. Die darin lebenden Haushalte werden dann maximal in vier aufeinander folgenden Jahren befragt. Die Haushalte können zwischen der zeitsparenden Befragung durch die Erhebungs- beauftragten und einer schriftlichen Auskunftserteilung direkt an das Statistische Landesamt wählen. Die Auswahlgrundlage bildet das Gebäuderegister des Zensus 2011.

Die Erhebungsbeauftragten legitimieren sich mit einem Sonderausweis des Statistischen Lande-samtes. Sie sind zur Geheimhaltung aller ihnen bekannt werdenden Informationen verpflichtet. Alle erfragten Daten werden ausschließlich für statistische Zwecke verwendet.

Auskunft erteilt: Ina Augustiniak, Tel.: 03578 - 33-2100 mikrozensus@statistik.sachsen.de

Abfallkalender 2019

Sie können sich Ihren Abfallkalender bei Ihrer Gemeindeverwaltung im Sekretariat abholen.

Hier können Sie sich den Abfallkalender auch herunterladen

Abfallkalender 2019

Verbrennen von pflanzlichen Abfällen verboten

Änderung der Pflanzenabfallverordnung

Weitere Informationen finden Sie hier

Neue Regelungen für Heizölanlagen in Überschwemmungsgebieten

Bestehende Anlagen müssen bis spätestens 05.01.2023 hochwassersicher nachgerüstet werden. Ein Neubau im Überschwemmungsgebiet ist nur noch in Ausnahmefällen zulässig.

Heizölanlagen gelten als „Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ im Sinne von § 62 Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Daher werden an diese Anlagen besondere Anforderungen gestellt, um Gefahren für den Natur- und Wasserhaushalt sowie das Allgemeinwohl zu vermeiden. Diese sind ergänzend zu den Regelungen des WHG in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) geregelt.

Zu Beginn des Jahres 2018 traten nunmehr spezielle Regelungen für Heizölanlagen in Überschwemmungsgebieten in Kraft. Seitdem dürfen in Überschwemmungsgebieten keine neuen Heizölanlagen mehr errichtet werden. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn keine anderen (weniger wassergefährdenden) Energieträger zu wirtschaftlich vertretbaren Kosten zur Verfügung stehen und die Heizölanlage hochwassersicher errichtet wird. (§ 78c Abs. 1 WHG)

Bestehende Heizölanlagen in Überschwemmungsgebieten sind spätestens bis zum 05.01.2023 nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik hochwassersicher nachzurüsten. Werden an der Heizölanlage vor diesem Termin wesentliche Änderungen vorgenommen, so muss die hochwassersichere Anpassung zu diesem Zeitpunkt erfolgen. (§ 78c Abs. 3 Satz 3 WHG)

Werden Heizölanlagen in festgesetzten oder vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten betrieben, so müssen diese zu festen Zeitpunkten (vor Inbetriebnahme oder nach einer wesentlichen Änderung, sowie bei Stilllegung) und in wiederkehrenden Abständen auf ihren ordnungsgemäßen Zustand überprüft werden. Diese Überprüfungen dürfen nur von Sachverständigen durchgeführt werden; die Veranlassung dieser Überprüfungen liegt jedoch in der Verantwortung des Anlagenbetreibers. (§ 46 Abs.3 AwSV in Verbindung mit Anlage 6 zur AwSV, §47 Abs.1 AwSV)

Anlagen, die regelmäßig überprüft werden müssen, unterliegen zudem der Anzeigepflicht bei der unteren Wasserbehörde. Das heißt, bei Errichtung, wesentlicher Änderung oder Stilllegung einer Heizölanlage im Überschwemmungsgebiet ist das Landratsamt Bautzen, Sachgebiet Wasser, 6 Wochen im Voraus über die beabsichtigten Arbeiten zu informieren. (§ 40 AwSV)

Für die Anzeige stehen spezielle Formularvordrucke zur Verfügung.

(https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/6463.htm)

Wir bitten daher alle Betreiber von Heizölanlagen, sich über die Lage in einem Überschwemmungsgebiet zu informieren und bei Betroffenheit diese Vorgaben und insbesondere die Anpassungsfrist bis zum 05.01.2023 zu beachten.

Bei Fragen zur Installation von Heizölanlagen in Überschwemmungsgebieten oder zur hochwassersicheren Nachrüstung einer bestehenden Anlage wenden Sie sich bitte an ein Fachunternehmen der Heizungsinstallation Ihrer Wahl. Auskünfte zu örtlichen Überschwemmungsgebieten erteilen jederzeit auch die Stadt- und Gemeindeverwaltungen sowie die untere Wasserbehörde im Landratsamt. Darüber hinaus erhalten Sie auch im Internet Informationen zu Überschwemmungsgebieten im Landkreis Bautzen unter:

https://cardomap.idu.de/lrabz/?permalink=1kKl1sbz oder

https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/8843.htm

Vergabe der Sächsischen Ehrenamtskarte ab 2019

Die sächsische Staatsregierung würdigt mit der Sächsischen Ehrenamtskarte das ehrenamtliche Engagement sächsischer Bürgerinnen und Bürger mit sachsenweit geltenden Vergünstigungen, zum Beispiel für den Besuch von Schwimmbädern, Schlössern und Museen. Kooperationspartner mit Ihren Angeboten finden Sie auf der Internetseite unter www.ehrenamt.sachsen.de/ehrenamtskarte

Wenn Sie in Ottendorf-Okrilla wohnen, sich ehrenamtlich engagieren und Interesse an der Ehrenamtskarte haben, können Sie diese bei der Gemeindeverwaltung Ottendorf-Okrilla beantragen. Sie gilt für einen Zeitraum von drei Jahren. Den Antrag für die 4. Auflage der Ehrenamtskarte (2019 bis 2021) finden sie hier.

Dabei müssen folgende Kriterien erfüllt sein:
• Dauer des Engagements vor Antragstellung: mindestens 1 Jahr
• Mindestalter: 14 Jahre
• Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt: Freistaat Sachsen

Der Antrag wird durch die Trägerorganisation bestätigt, für die bzw. in deren Rahmen das ehrenamtliche Engagement erfolgt.

Trägerorganisationen können folgende sein:
• Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, örtliche Träger der Freien Wohlfahrtspflege,
• Kirchgemeinden,
• Politische Gemeinden, Gemeindeverbände
• Gemeinnützige Vereine und Verbände,
• Gemeinnützige Stiftungen.